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Errichtung der Enquete-Kommission, Arbeitsmethode und Aufbau des Berichtes
Am 3. Februar 1998, um 14,13 Z-Uhr (15,13 Ortszeit) stiess ein Flugzeug der Vereinigten Staaten, ein EA-6B Prowler, der dem Marines-Corps angehörte, in Aviano für die Operation «Deliberate Guard» in Bosnien wiederangesetzt und der VMAQ-2-Gruppe im Rahmen der Mission «EASY 01» zugeschrieben worden war, gegen die Kabel der Cermis-Seilbahn und verursachte dadurch den Absturz einer der Kabinen und den Tod der 20 transportierten Personen. Der tiefe von der schweren Tragödie hinterlassene Eindruck hat einen unvermeidlichen Widerhall im Parlament erweckt und darauffolgend sowohl eine intensive Ermittlungstätigkeit als auch die Vorlegung bei der Abgeordnetenkammer von verschiedenen Entwürfen zur Errichtung einer Zweikammer-Enquete-Kommission, zum Zweck der Ermittlung des Geschehnisses bewirkt. (1)
Die Bewertung der erheblichen Verfahrens- und Organisations-Schwierigkeit, die mit der Errichtung einer Zweikammer-Enquete-Kommission verbunden ist, sowie der relevante Zeitaufwand einer solchen Entscheidung hat sodann zum alternativen Lösungsvorschlag der Errichtung einer Einkammer-Enquete-Kommission mit dem gleichen Zweck geführt. (2)
Diese zweite Wahl wurde von der Abgeordnetenkammer genehmigt, die am 19 Oktober dem Beschluss «Errichtung einer parlamentarischen Enquete-Kommission über die Verantwortlichkeiten bezüglich dem Cermis-Unglück» zustimmte, mit dem Auftrag: Aufklärung der Ereignisse, der Ursachen und der Haftungen in jeder Hinsicht; Feststellung der Angemessenheit der Normen zur Regelung der Flüge militärischer Ausbildung in Italien; Überprüfung der Verfahren
und der Systeme der Kontrolle von solchen Flugtätigkeiten (Artikel 1 des Einrichtungsbeschlusses).
Vorliegender Bericht ist das Ergebnis der komplexen von der Kommission durchgeführten Ermittlungstätigkeit und besteht aus sechs Teilen. Der erste Teil beschreibt das unglücksverursachende Geschehnis und erklärt synthetisch die Reaktionen der verschiedenen italienischen Behörden, mit besonderer Erwägung der von der Abgeordnetenkammer durchgeführten Ermittlungstätigkeit. Der zweite Teil beschreibt in grossen Zügen die von der Kommission durchgeführte Tätigkeit, mit einem Bild der Vernehmungen und der Missionen und mit der Angabe der hauptsächlichen betrachteten Fragen. Diese Einteilung ist das Ergebnis einer ausdrücklichen Entscheidung unserer Enquete-Kommission, zum Zweck der Gewährung eines synthetischen Überblicks des Tatbestandes und der damit verbundenen Problematiken, um die sofortige Prüfung und das korrekte Verständnis der im sechsten Teil enthaltenen Schlussfolgerungen und Vorschläge zu erlauben. Der gewissenhaftere Leser kann jedoch die folgenden dritten, vierten und fünften Teile weiterlesen, welche im Detail die verschiedenen im Laufe der Ermittlungen erschienenen Profile untersuchen. Insbesondere: der dritte Teil bringt eine Analyse der nach dem Unglück durchgeführten Verwaltungs- und Gerichtsverfahren; der vierte Teil versucht, die Profile der Haftungen zu rekonstruieren, die mit dem Geschehen des Unglücks verbunden sind; der fünfte Teil schliesslich überprüft die hauptsächlichen allgemeinen aus dem Cermis-Geschehnis erschienenen Probleme, insbesondere in Bezug auf die internationalen Rechtsvorschriften, auf die Regelung der Flüge und auf die Tiefflüge. Im sechsten Teil, wie bereits angedeutet, werden die Schlussfolgerungen vorgebracht, zu denen die Kommission gekommen ist und die Vorschläge, die sie dem Parlament zu formulieren beabsichtigt.
Um die Lesung des Berichtes zu erleichtern, wurde ein Anhang vorbereitet, mit: Auflistung der Gesetzakten bezüglich der NATO und der Anwesenheit der Militärs der Allianz in den italienischen Stützpunkten, sowie derjenigen bezüglich der Regelung der Flugtätigkeit; Zeitfolge der Geschehnisse; Glossar der im Laufe des Berichtes gebrauchten Abkürzungen.
Der Berichterstatter, auch im Namen der Kommission, möchte sich bei allen Beratern bedanken, für ihre unersetzbare Mitwirkung in der Erforschung der von der Ermittlung gestellten Probleme; hier folgend die entsprechende Benennung in alphabetischer Ordnung: Herr Dr. Vincenzo Autera, Richter des Appellgerichts Potenza; Herr Gen. Luciano Battisti, Luftgeschwader-General der Reserve; Herr Prof. Sergio M. Carbone, Ordinarius für Völkerrecht an der Fakultät Jura der Universität Genua; Frau Dr. Silvia Daloiso Lupo, Aufsichtsrichter am Aufsichtsgericht Bari; Herr Dr. Giovanni Kessler, Staatsanwalt am Landgericht Bozen; Frau Dr. Francesca Longo, Journalistin; Herr Dr. Antonio Manna, Richter am Appelgericht Potenza; Herr Prof. Giuseppe Nesi, Professor für Völkerrecht und EU-Recht an der Fakultät Jura der
(1) Insbesondere: am 21 Juli 1998 der Gesetzentwurf Nr. 5146 der Abgeordneten Mantovani, Nardini, Pisapia, Valpiana; am 5. März 1999 der Gesetzentwurf Nr. 5785 der Abgeordneten Paissan, Boato, Crema, Leccese, Galletti, Detomas; am 11 März 1999 der Gesetzentwurf Nr. 5803 der Abgeordneten Mussi, Ruffino, Spini, Schmid, Olivieri, Basso, Camoirano, Caruano, Chiavacci, Gatto, Migliavacca, Malagnino, Ruzzante, Settimi, Gaetano Veneto, Carboni, Di Bisceglie und schliesslich am 23. März 1999 der Gesetzentwurf Nr. 5844 der Abgeordneten Romano Carratelli, Molinari, Angelici, Detomas. Am Senat wurde am 11. März 1999 diesbezüglich die Gesetzvorlage Nr. 3882 von den Senatoren Russo Spena, Cò und Crippa vorgelegt.
(2) Es wurden daher folgende Vorschläge vorgelegt: am 22. März 1999 das Dok. XXII Nr. 50 der Abgeordneten Paissan, Boato, Leccese, Galletti, Crema; am 23. März 1999 das Dok. XXII Nr. 51 der Abgeordneten Olivieri, Carboni und Schmid; am 7. April 1999 das Dok. XXII Nr. 52 der Abgeordneten Romano Caratelli, Albanese, Molinari, Angelici und schliesslich, auch am 7. April 1999 das Dok. XXII Nr. 53 der Abgeordneten Fontan und Gnaga.
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